Gesundheitspolitik

Gesundheitspolitik

Wir Abgeordneten beschäftigen uns intensiv mit allen Details unserer Beschlüsse, das macht eine Arbeitsteilung notwendig. Als Gesundheitspolitikerin bin ich eines von 37 Mitgliedern des Ausschusses für Gesundheit. Selbst dort ist die Palette immer noch so breit, dass sich die Mitglieder die verschiedenen Themen aufteilen. Da ein Mitglied sich in seine Fachgebiete einarbeitet, Positionen formuliert, öffentlich Stellung nimmt und schließlich seinen anderen Fraktionskollegen berichtet, nennt man diese Aufteilung Berichterstattung oder kurz BE.

Stellvertretend für meine acht anderen SPD-Kollegen der Arbeitsgruppe Gesundheit der SPD-Bundestagsfraktion mache ich die Berichterstattung für die Gesetzliche Krankenversicherung und den morbiditätsorientierten Risikostrukturausgleich, für Kinder- und Jugendgesundheit, für Palliativversorgung und Hospize und ich betreue den Haushalt des Gesundheitsministeriums. Als vom Bundestag bestelltes Mitglied des Stiftungsrates der Stiftung „Humanitäre Hilfe für durch Blutprodukte HIV-infizierte Personen“ kümmere ich mich auch um das Thema HIV/AIDS.

Hier finden Sie Hintergrundinformationen zu meinen Berichterstattungen (BE) im Deutschen Bundestag:

Gesetzliche Krankenversicherung

In der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) sind rund 90 Prozent der Bevölkerung versichert. Jeder kennt seine „Kasse“, war schon mal beim Arzt oder hat einen Krankenhausbesuch gemacht (ob als Patient oder Besucher). Insofern gibt es in Deutschland gefühlte 82 Mio. GKV-Berichterstatter. Grundlage der GKV sind das Sozialgesetzbuch V und die darauf aufbauenden Regelwerke der Organe der Selbstverwaltung der GKV. Die Gesetzlichen Krankenkassen sind Körperschaften des öffentlichen Rechts und finanziell wie organisatorisch unabhängig.

Elementare Strukturprinzipien der GKV sind das Solidaritäts- und das Sachleistungsprinzip. Das Solidaritätsprinzip garantiert jedem Versicherten, unabhängig von Einkommen, der Beitragshöhe und den Krankheitsrisiken die medizinisch notwendigen Leistungen aus der GKV. Das Sachleistungsprinzip bedeutet für den Versicherten, dass er die Leistung des Arztes oder das Medikament nicht erst komplett bezahlen muss und dann nur einen Teil erstattet bekommt, sondern dass die Krankenkasse direkt mit dem Leistungserbringer abrechnet und der Patient höchstens eine Zuzahlung bezahlen muss. Finanziert werden die Leistungen der GKV hauptsächlich durch Beiträge, die von Arbeitgebern und Arbeitnehmern getragen werden.

Innerhalb der GKV herrscht zwischen den Krankenkassen Wettbewerb. Uns Sozialdemokraten ist dabei immer wichtig: Anders als zum Beispiel beim Solidarprinzip handelt es sich bei Wettbewerb nicht um einen Wert der GKV – sondern nur um ein Instrument, um die Wirtschaftlichkeit von Krankenkassen zu erhöhen. Die grundlegenden Prinzipien der GKV – Sozialstaat, Solidarität, Sachleistung, Selbstverwaltung und Bedarfsdeckung – dürfen im Wettbewerb nie in den Hintergrund treten. Schwarz-Gelb sieht das anders, wie Sie in meiner BASis-Info 6/2012 nachlesen können.

Der Deutsche Bundestag entscheidet über die gesetzlichen Rahmenbedingungen der GKV. Etwa die Fragen, auf welche Einkommen Beiträge erhoben werden, unter welchen Bedingungen ein Wettbewerb im Gesundheitssystem stattfinden soll oder wie das Verhältnis zwischen Krankenkassen, Ärzten, Arzneimittelherstellern und allen anderen Akteuren in der GKV aussehen soll.

Im Gesundheitsfonds sind rund 184,3 Mrd. Euro und mit 4,8 Mio. Beschäftigten ist die Gesundheitswirtschaft der größte Wirtschaftszweig in Deutschland. Wegen der großen Dynamik der Ausgaben und der unsicheren Einnahmebasis gibt es mehr oder weniger permanent Änderungsbedarf an den gesetzlichen Rahmenbedingungen. Hinzu kommt die grundsätzliche politische Debatte, ob wir weiter eine solidarische Gesundheitsversorgung haben werden oder ob es Schwarz-Gelb gelingt, auch die Absicherung im Krankheitsfall zu privatisieren.

Häufig werde ich als Gesundheitspolitikerin aber auch gefragt, warum Kassen diese oder jene Leistung nicht bezahlen würden. Diese Fragen werden aber nicht von der Politik beantwortet. Was die Kasse bezahlt, entscheiden die Gesetzlichen Krankenkassen und die ärztliche Selbstverwaltung im Gemeinsamen Bundesausschuss. Dieser wägt auf der Grundlage wissenschaftlich fundierter Informationen ab, ob eine Therapie, ein Medikament oder ein Hilfsmittel in den Leistungskatalog der GKV aufgenommen werden soll.

Weiterführende Links:

Infodienst rund um Gesetzliche Krankenkassen

Spitzenverband der Gesetzlichen Krankenversicherungen

Übersicht über weitere Krankenkassenverbände

Unabhängige Patientenberatung

Morbiditätsorientierter Risikostrukturausgleich (Morbi-RSA)

Der Morbi-RSA wurde 2009 mit dem Gesundheitsfonds eingeführt. Über ihn wird das Geld im Gesundheitsfonds an die Krankenkassen verteilt. Er löste den alten, nur nach Alter und Geschlecht adjustierten Risikostrukturausgleich ab. Die Krankenkassen erhalten pro Versichertem eine Grundpauschale und zusätzlich einen Zu- oder Abschlag, der sich – grob vereinfacht gesagt – nach der Gesundheit oder Krankheit ihrer Versicherten richtet. Das heißt, Krankenkassen mit vielen erkrankten Versicherten bekommen mehr Geld als die mit gesunden.

Für die Berechnung des Morbi-RSA werden bei den Krankenkassen umfangreiche Daten zum ambulanten und stationären Versorgungsbereich erhoben, anonymisiert, kategorisiert und an das Bundesversicherungsamt (BVA) übermittelt. Dort werden anhand der Daten aller Krankenkassen und der Arzneimittelverordnungen die 80 Krankheitsgruppen ermittelt, die die Krankenkassen im Durchschnitt am meisten Geld kosten. Etwa die Hälfte der Zuweisungen aus dem Gesundheitsfonds richtet sich dann nach der Häufigkeit dieser Krankheitsgruppen bei den Versicherten der einzelnen Kassen. Die andere Hälfte wird weiter nach den Kriterien Alter, Geschlecht und Anspruch auf Erwerbsminderung verteilt.

Da der Morbi-RSA erst seit Anfang 2009 läuft, konnten lange keine gesicherten Aussagen über seine Auswirkungen gemacht werden. Für die Krankenkassen bedeutete er zunächst einmal eine Umstellung. Einige Kassen bekommen verhältnismäßig mehr Geld aus dem Fonds zugewiesen als andere. Zudem ist das Berechnungsverfahren beim BVA sehr aufwändig und es gibt immer wieder Beschwerden über die Manipulationsanfälligkeit der Datenerhebung. Der wissenschaftliche Beirat des Bundesversicherungsamts, der das Amt bei der Weiterentwicklung des Fonds unterstützt, hat mittlerweile Vorschläge gemacht, wie das Verfahren gerechter ausgestaltet werden kann. Die schwarz-gelbe Koalition blockiert diese Vorschläge, obwohl sie in ihrem Koalitionsvertrag angekündigt hat, diesen unanfälliger für Manipulationen machen zu wollen und die Zielgenauigkeit der Zuweisungen zu erhöhen.

Weiterführende Links:

Informationen des Bundesversicherungsamtes zum Morbi-RSA

Informationen des GKV-Spitzenverbandes zum Morbi-RSA

Informationen des AOK-Bundesverbandes zum Morbi-RSA

Portal über den Gesundheitsfonds

 
Palliativversorgung und Hospize

Die Auseinandersetzung mit dem Sterben, Tod und Trauer ist vor dem Hintergrund der zunehmenden Bedeutung chronisch unheilbarer Erkrankungen, der Alterung der Gesellschaft und der Tendenz zur Vereinzelung gerade im Alter eine wichtige gesellschaftliche wie politische Aufgabe. Unsere Hauptanstrengung muss dabei auf die Verbesserung der Lebensqualität von sterbenden Menschen und der Unterstützung der ihnen Nahestehenden gerichtet sein.

Bisher waren die medizinischen Versorgungsstrukturen im Wesentlichen auf die Heilung von Krankheiten gerichtet. Dort wo aber keine Heilung mehr möglich ist, muss es Strukturen geben, die die Begleitung der Sterbenden und ihrer Angehörigen medizinisch und menschlich ermöglichen. Die Hospizbewegung hat mit enormen persönlichem und gesellschaftlichem Engagement grundlegende Strukturen geschaffen. Und die Palliativmedizin kann sich zunehmend gegenüber anderen medizinischen Disziplinen behaupten. Die Politik muss diese Entwicklungen vorantreiben, begleiten und leider auch hin und wieder korrigieren. Im Gesundheitsausschuss verfolgen wir die Umsetzung unserer Beschlüsse, etwa zur Spezialisierten Ambulanten Palliativversorgung, durch Einladungen an Experten und Insider. Auch wenn sich die Hospiz- und Palliativversorgung seit den 1980er Jahren gut entwickelt hat, bleibt noch viel zu tun.

Außer Acht lassen darf man auch nicht, dass die medizinische und pflegerische Betreuung schwerstkranker Menschen sehr aufwändig und teuer ist. Diese Mittel müssen nicht nur aufgebracht werden, sondern auch gegen Begehrlichkeiten verteidigt und möglichst im Sinne der Betroffenen verwandt werden. Auch sind noch lange nicht alle Fragen beantwortet. Wie steht es beispielsweise um die Ausbildung der entsprechenden Berufsgruppen? Wie lässt sich die Forschung zum Thema fördern? Welche Änderungen sind beispielsweise in den Versorgungsstrukturen nötig? Wie lassen sich die vorhandenen Strukturen integrativ aufeinander abstimmen, um die Versorgungsdichte zu verbessern?

Weiterführende Links:

Ansprechstelle zur Palliativversorgung, Hospizarbeit und Angehörigenarbeit im Land NRW

Deutscher Kinderhospizverein

AWO Duisburg

Caritas NRW

Deutsche Gesellschaft für Palliativmedizin

Deutscher Hospiz- und PalliativVerband

Deutsche Schmerzgesellschaft

Deutsche Krebshilfe

Eigenes Leben - Hilfe für Kinder mit Schmerzen oder lebensverkürzenden Erkrankungen e.V.

Charta zur Betreuung schwerstkranker und sterbender Menschen

Haushalt

Das Budgetrecht ist ein wichtiges Recht des Deutschen Bundestags. Mit dem Beschluss des Bundeshaushalts als Gesetz legen die Abgeordneten fest, in welchen Gebieten der Bund durch seine Ausgaben politische Prioritäten setzt. Der Bundestag entscheidet ohne Zustimmung des Bundesrates über den Bundeshaushalt.
Der Bundeshaushalt umfasst alle Einnahmen und Ausgaben des Bundes. Er gliedert sich in so genannten Einzelplänen für jedes Organ und Ministerium des Bundes. Der Haushalt des Bundesministeriums für Gesundheit (BMG) befindet sich in Einzelplan 15 und hat 2012 ein Volumen von 14,48 Mrd. Euro.

Das Bundesministerium für Gesundheit legt jedes Jahr einen Entwurf für seinen Einzelplan vor, in dem es seine Ausgabenwünsche darlegt. Der mit Abstand größte Brocken im Haushalt ist der Zuschuss des Bundes an den Gesundheitsfonds, 2012 waren das 14 Mrd. Euro. Aus dem Haushalt werden außerdem die Arbeit des Ministeriums und der ihm untergeordneten Bundesbehörden bezahlt.

Als Berichterstatterin im Gesundheitsausschuss stimme ich mich mit meinem Kollegen im Haushaltsausschuss ab, an welchen Stellen wir die politische Auseinandersetzung suchen. So hat die Politik des Gesundheitsminister direkten Bezug zum Bundeshaushalt: Die Klientelpolitik geht zu Lasten der gesetzlich Versicherten. Eigentlich müsste der Zuschuss des Bundes für die verfehlte Gesundheitspolitik des Ministers noch viel höher ausfallen. Stattdessen wurden aber Beiträge erhöht und Zusatzbeiträge erhoben.

Eine politische Schwerpunktsetzung findet im BMG vor allem in den Ausgaben für die Gesundheitsforschung und in den Ausgaben für Aufklärungskampagnen und Öffentlichkeitsarbeit statt. Trotz der vergleichsweise sehr kleinen Summen, lassen sich hier Unterschiede erkennen. So gibt Schwarz-Gelb wesentlich weniger Geld für die Förderung der Prävention aus als noch unter der Führung der SPD. Die Gesamtausgaben für den Bereich Prävention fielen in den vergangenen Jahren sukzessive. 2010 waren einmal 41,7 Mio. Euro vorgesehen. 2013 werden es nur noch 36 Mio. Euro sein. Wobei allein 8,5 Mio. Euro für eine Kampagne zur Umsetzung des Transplantationsgesetzes vorgesehen sind. Nahezu alle Titel mit Programmcharakter sind ausgelaufen, neue Programme werden nicht mehr aufgesetzt. Gleichzeitig lassen die Eckpunkte für eine "Präventionsstrategie" aus dem Bundesgesundheitsministerium wenig Gutes hoffen.  Auch die Ansätze für die AIDS-Aufklärung und die Bekämpfung von Drogenmissbrauch wurden gesenkt. Bei der Kindergesundheit lässt Schwarz-Gelb unter Ulla Schmidt gestartete Programme 2012 auslaufen – wohlgemerkt ohne Nachfolgeprojekte aufzusetzen.

Die schwarz-gelbe Gesundheitshaushaltspolitik der letzten Jahre zeigt: Union und FDP besitzen kein gesundheitspolitisches Konzept. Gelder werden plan- und kopflos verteilt. Der Bundesgesundheitsminister zeigt keinen Gestaltungswillen. Das alles geht zu Lasten derjenigen, die sich am wenigsten wehren können: Kinder, Kranke und sozial Schwache.

Weiterführende Links

Informationen des Bundesministeriums für Finanzen über den Bundeshaushalt der letzten Jahre

Projekt "Offener Haushalt" - Grafische Darstellung des Bundeshaushalts

HIV/AIDS

Das wirksamste Mittel im Kampf gegen die Immunschwächekrankheit AIDS und den HI-Virus ist Aufklärung. Trotz der therapeutischen Erfolge bei der Verlängerung der Lebensdauer und der Verbesserung der Lebensqualität der HIV-Infizierten und AIDS-Kranken, gibt es immer noch keine Heilung. Das Hauptaugenmerk liegt daher weiter auf der Vermeidung der Ansteckung.

Deutschland hat eine der erfolgreichsten HIV/AIDS-Präventionsstrategien. Europaweit hat Deutschland bis heute eine der niedrigsten HIV-Prävalenzen: Auf 1 Mio. Einwohner kommen „nur“ 34 Neuinfektionen pro Jahr. Besonders bei Drogenabhängigen konnten in den letzten Jahren die Neuinfektionsraten gesenkt werden. Gleichzeitig beobachten wir aber bei vielen Menschen eine zunehmende Sorglosigkeit bezüglich der Ansteckungsgefahren. Es besteht die Gefahr, dass mit den Erfolgen in der Aufklärung und den medizinischen Fortschritten die Sorglosigkeit geschürt wird.

Die SPD-geführten Bundesregierungen haben daher die Mittel für AIDS-Aufklärung und Bekämpfung in Deutschland und der Welt stetig angehoben. Wir beobachten aber mit Sorge, dass die Ausgaben des Bundes, der Länder und der Kommunen stagnieren. Vor diesem Hintergrund wirkte es geradezu wie ein Fanal, als das Bundesgesundheitsministerium 2011 erstmals weniger Geld für die HIV/AIDS-Aufklärung und die AIDS-Forschung ausgab. Diese Politik setzt Schwarz-Gelb bis heute fort und signalisiert damit, dass die Gefahr durch HIV/AIDS gebannt sei. Das Gegenteil ist der Fall: Trotz aller Erfolge muss jede Generation wieder neu aufgeklärt werden.

HIV/AIDS wurde zum einen entstigmatisiert. Dieses „neue Gesicht“ von HIV und AIDS in der Gesellschaft und ein damit einhergehendes nachlassendes Interesse in den Medien, ist gleichzeitig ein gehöriges Alarmsignal für die etablierten Präventionsstrategien. Gleichzeitig gibt es in der Bevölkerung die beunruhigende Tendenz, AIDS zunehmend als Problem von Randgruppen oder gar anderen Kontinenten zu betrachten. Dieser Entwicklung müssen wir an der Wurzel entgegentreten und grundlegende Aufklärung vor Ort gewährleisten. Dafür brauchen wir auch in Zukunft regionale AIDS-Hilfen, Behandlungsnetzwerke und Beratungsstellen. Und wir brauchen neue, innovative Präventionsstrategien für alle Zielgruppen.

Die Aufklärung über die Ansteckungsgefahr und den Schutz vor einer HIV-Infektion ist in Deutschland vorbildlich in ganz Europa, wir dürfen aber jetzt auf keinen Fall die Hände in den Schoß legen. Deshalb habe ich als zuständige Berichterstatterin der SPD-Bundestagsfraktion im Dezember 2012 eine Kleine Anfrage initiiert und nachgehakt, wie die Bundesregierung die Entwicklung der HIV-Neuinfektionen in den vergangenen Jahren beurteilt und wie sie die erfolgreiche deutsche Präventionsarbeit weiterentwickeln will. Mit einem Klick hier kommen Sie direkt zu unserer Kleinen Anfrage und zur Antwort des Bundesgesundheitsministerium.

Weiterführende Links

Informationsportal der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung zu AIDS

Deutsche AIDS-Stiftung

Deutsche AIDS-Hilfe

AIDS-Hilfe NRW

AIDS-Aufklärung e.V.

Kompetenznetz HIV/AIDS

Gib AIDS keine Chance

Aktionsbündnis gegen AIDS

Vergiss AIDS nicht e.V.

Kinder- und Jugendgesundheit

Das gesunde Aufwachsen von Kindern ist ein wichtiger Baustein, um unsere gesellschaftliche Zukunft zu erhalten. Kinder sind von Geburt an verschieden: Jedes Kind entwickelt sich in seiner eigenen Geschwindigkeit, hat sein persönliches Wesen, seine Stärken und Schwächen. Ebenso verschieden ist ihre individuelle gesundheitliche Entwicklung. Hinter dem Begriff Kindergesundheit verbirgt sich ein breites Spektrum an Initiativfeldern von gesundheitlicher Förderung, über ambulante und stationäre Versorgung bis hin zur Palliativ- oder Hospizversorgung.

Die Gesundheit von Kindern und Jugendlichen hat sich über die letzten Jahre bundesweit stetig verbessert und befindet sich im weltweiten Vergleich auf einem hohen Niveau. Ein bemerkenswertes Beispiel hierfür ist der deutliche Rückgang der Kindersterblichkeit. Aber auch der wissenschaftliche Fortschritt und die verstärkte Ausrichtung der Behandlung auf die Belange von Kindern und Jugendlichen haben dazu beigetragen. Dennoch existieren nach wie vor eindeutig zu identifizierende Schwachstellen und durch den demografischen Wandel angetriebene verstärkte Herausforderungen in der gesundheitlichen Versorgung von Kindern und Jugendlichen. Diese zeigen sich beispielsweise in der Zunahme von chronischen und psychischen Erkrankungen wie auch dem wachsendem Auftreten von Motorik-, Sprach- und Sprechstörungen. Zudem beeinflusst die soziale Herkunft, mehr noch als bei Erwachsenen, die gesundheitliche Lage von Kindern und Jugendlichen.

Um diesen Herausforderungen wirkungsvoll entgegen zu treten, muss die Gesundheit von Kindern und Jugendlichen erhalten und gezielt gefördert werden. Weiterhin müssen die Eltern bei der Erziehung ihrer Kinder zu einem eigenverantwortlichen gesundheitlichen Handeln Unterstützung finden. Gerade erkrankte Kinder und Jugendliche können von einer auf ihre speziellen Bedürfnisse angepassten Therapie entscheidend profitieren, trägt sie doch erheblich zur persönlichen Entwicklung, einer uneingeschränkten Teilhabe an der Gesellschaft und zur späteren Erwerbstätigkeit bei. Für dieses Ziel setzt sich die SPD-Bundestagsfraktion verstärkt mit verschieden Anträgen ein.

Antrag der SPD-Bundestagsfraktion: Kinder- und Jugendgesundheit: Ungleichheiten beseitigen - Versorgungslücken schließen

Antrag der SPD-Bundestagsfraktion: Gesundes Aufwachsen von Kindern und Jugendlichen fördern

Antrag der SPD-Bundestagsfraktion: Potenziale der Prävention erkennen und nutzen–Prävention und Gesundheitsförderung über die gesamte Lebensspanne stärken
 
Weiterführende Links:

Stiftung Kindergesundheit

Kindergesundheitshaus e.V.

Informationen der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung über Kindergesundheit

Onlineportal der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung zur Kindergesundheit

KiGGS - Langzeitstudie des Robert Koch-Instituts zur Kinder- und Jugendgesundheit in Deutschland

Kindernetzwerk e.V. - Informationen für Kinder mit chronischen Erkrankungen und Behinderungen

Gesundheit für Kinder

Weitere wichtige Informationen im Themenfeld Gesundheitspolitik:

Psychosoziale Arbeitsgemeinschaft Duisburg: http://www.psag-netzwerk.de/

Selbsthilfegruppe für Borderline-Angehörige im Ruhrgebiet: http://www.grenzgaenger-duisburg.de/

Faktencheck Gesundheit der Bertelsmann-Stiftung: https://www.faktencheck-gesundheit.de/