Kleine Anfrage: Prävention und Bekämpfung von HIV und AIDS in Deutschland

Mittwoch, 23. Januar 2013

Drei Jahrzehnte intensiver medizinischer Forschung und erfolgreicher Präventionsarbeit haben dazu geführt, dass HIV/AIDS in Deutschland ein neues Gesicht bekommen hat. Aus einer unmittelbar tödlichen Krankheit ist nach und nach eine schwere chronische Erkrankung geworden. HIV-Positive haben heute statistisch annähernd die gleiche Lebenserwartung wie HIV-Negative. Darüber hinaus hat sich ein breites Netzwerk an Selbsthilfeorganisationen, Stiftungen und Verbänden herausgebildet, das tief in der Gesellschaft verankert ist und Betroffene und deren Angehörige unterstützt. Die Aufklärung über die Ansteckungsgefahr und den Schutz vor einer HIV-Infektion ist vorbildlich in ganz Europa, wir dürfen aber jetzt auf keinen Fall die Hände in den Schoß legen. Deshalb habe ich als zuständige Berichterstatterin der SPD-Bundestagsfraktion eine Kleine Anfrage initiiert und nachgehakt, wie die Bundesregierung die Entwicklung der HIV-Neuinfektionen in den vergangenen Jahren beurteilt und wie sie die erfolgreiche deutsche Präventionsarbeit weiterentwickeln will. Mit einem Klick hier kommen Sie direkt zu unserer Kleinen Anfrage und zur Antwort des Bundesgesundheitsministerium.

Ärztekonflikte nicht auf dem Rücken der Versicherten austragen

Freitag, 18. Januar 2013

Zur Ankündigung von Duisburger HNO-Ärzten, Freitags keine Kassenpatienten mehr zu behandeln, habe ich erklärt: Der Sicherstellungsauftrag bei der ärztlichen Versorgung gilt auch für HNO-Ärzte und auch an Freitagen. Die HNO-Ärzte dürfen ihre Auseinandersetzung mit der Kassenärztlichen Vereinigung nicht auf dem Rücken der gesetzlich Krankenversicherten austragen.

Dass die Honorare für HNO-Ärzte in der Region Nordrhein niedriger sind als in Westfalen, ist nicht die Schuld der Patientinnen und Patienten. Durch die unethische Aktion von HNOnet-NRW werden sie doppelt bestraft: Kranke bekommen keinen Termin und werden wegen ihrer Krankenversicherung diskriminiert. Ich fordere die Duisburger HNO-Ärzte auf, sich zu besinnen und diese Form des Protests aufzugeben.

Die ungleiche Honorarverteilung ist offensichtlich, aber ein Verteilungskonflikt innerhalb der Ärzteschaft. Es gibt regionale Unterschiede und noch viel größere Unterschiede zwischen den einzelnen Facharztgruppen. Bisher lief es immer zu Lasten der „sprechenden Medizin“, während die „Apparatemedizin“ deutlich bessere Erlöse erzielt. Diese Konflikte müssen die Ärzte untereinander regeln, Patienten haben in der Selbstverwaltung leider immer noch kein Stimmrecht.

Sehr guter Auftakt ins Wahljahr 2013

Freitag, 11. Januar 2013

Am Montag beginnt die 1. Sitzungswoche des Bundestages im Jahr 2013, heute hat die SPD-Bundestagsfraktion in einer Klausurtagung ihre Arbeitsschwerpunkte besprochen. Johannes Pflug und ich sind "sehr zufrieden mit dem Auftakt ins Wahljahr":

Wir haben wichtige Weichenstellung vorgenommen und vor allem unsere Themen in den Mittelpunkt gestellt. Die SPD plant zum Beispiel die Einführung eines neuen und gerechten Kindergeldes, das endlich Familien mit geringen Einkommen stärker unterstützt und viele Familien aus der verdeckten Armut befreit.

Ein neues, gerechtes Kindergeld

Donnerstag, 10. Januar 2013

Die SPD plant die Einführung eines neuen und gerechten Kindergeldes. Das Neue Kindergeld sorgt für Gerechtigkeit im Familienausgleich, weil es endlich Familien mit geringen Einkommen stärker unterstützt, den Mindestlohn für Arbeitnehmer/innen mit Kindern wirksam macht und viele Familien aus der verdeckten Armut befreit. Ein Hintergrundpapier mit weiteren Informationen zum Neuen Kindergeld der SPD finden Sie hier.