Einnahmen und Ausgaben

Das Grundgesetz bestimmt in Artikel 48 Abs. 3, dass Abgeordnete einen Anspruch auf eine angemessene, ihre Unabhängigkeit sichernde Entschädigung haben. Das hat das Bundesverfassungsgericht 1975 verbindlich festgelegt. Als Ihre Bundestagsabgeordnete bekomme ich eine Entschädigung von 8.252 Euro (brutto), die ich selbstverständlich voll versteuern muss.

Mein Abstimmungsverhalten im Deutschen Bundestag

Als Abgeordnete stimme ich in jeder Sitzungswoche des Deutschen Bundestages über viele Gesetze, Verordnungen und Anträge ab. Ich stimme für Sie, denn mit meiner Stimme repräsentiere ich einen Teil der Bevölkerung und die Menschen sollten mein Abstimmungsverhalten transparent nachvollziehen können. Aus diesem Grund schreibe ich an dieser Stelle, bei welcher Namentlichen Abstimmung im Deutschen Bundestag ich wie und warum abgestimmt habe und was der Hintergrund dieser Abstimmung war.

14.12.2012 - Bundeswehreinsatz in der Türkei

Ich habe gegen die Entsendung deutscher Soldatinnen und Soldaten in die Türkei gestimmt, weil ich keine Bedrohung der Türkei durch den innersyrischen Konflikt sehe. Selbst, wenn diese gegeben wäre, würde der Antrag der Bundesregierung nicht ausreichen, um dieser Bedrohung zu begegnen. Mit einem Klick hier kommen Sie zu der Erklärung zur Abstimmung nach § 31 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages meiner Kollegin Angelika Graf, die ich zusammen mit weiteren SPD-Abgeordneten unterzeichnet habe und in der die Gründe für unsere Ablehnung ausführlich aufgeführt sind.

Der Antrag der Bundesregierung erfolgte, weil die Türkei die Nato am 04.12.2012 um Unterstützung durch Luftabwehrsysteme gebeten hat. Diese solle verhindern, dass sich der innersyrische Konflikt auf die Türkei ausweitet. Der Beschluss erlaubt es der Bundesregierung, bis zu 400 Soldatinnen und Soldaten zusammen mit Flugabwehrraketensystemen des Typs "Patriot" in die Türkei zu entsenden.

Lobby-Gespräche

Gespräche mit Interessenvertretern/Lobbyisten gehören in einer Demokratie zum politischen Alltag einer Bundestagsabgeordneten. Natürlich versuchen die Interessenvertreter den politischen Entscheidungsträgern gezielt ihre speziellen Interessen darzulegen, aber das mache ich mir auch immer wieder bewusst und wahre einen gewissen Abstand.

Trotzdem sind solche Gespräche wichtig für meine Arbeit als Bundestagsabgeordnete, denn Interessenvertreter haben ein enormes Fachwissen. Diese Expertise ist bei immer komplexer werdenden Politikthemen sehr hilfreich, um sich umfassend über alle sozialen, wirtschaftlichen oder rechtlichen Details und Auswirkungen eines Vorhabens informieren zu können. Um verantwortliche Entscheidungen treffen zu können, muss ich möglichst alle Seiten eines Themas kennen und aus diesem Grund führe ich Gespräche mit Interessenvertretern/Lobbyisten.

Sie als Bürgerinnen und Bürger haben ein Anspruch darauf zu wissen, mit wem ich als Ihre Abgeordnete solche Gespräche führe. Daher dokumentiere ich an dieser Stelle fortlaufend meine Gespräche mit den verschiedenen Interessenvertretern/Lobbyisten seit meinem Einzug in den Deutschen Bundestag im Jahr 2009.

Gespräch mit Präsidentin Monika Konitzer und Referent Helmut Dikomey zur Sicherstellung einer flächendeckenden, psychotherapeutischen Versorgung in NRW

13. September 2012: Meta-Forum Gesundheit neu denken

Teilnahme am Workshop, unter anderem Referenten der TU Berlin, des Frauenhofer Institutes,  der B. Braun Melsungen AG, der BKK im Unternehmen und von MSD Deutschland

20. August 2012: Hüttenwerke Krupp Mannesmann GmbH

2. Dezember 2011: Sanitätsrat Dr. Günter Gerhardt
Gespräch zur Zukunft des deutschen Gesundheitssystems, Schwerpunkte auf Ärzteversorgung, alternative Versorgungsformen, Krankenversicherungen
 
1. Dezember 2011: Fachgespräch Kindergesundheit
Treffen mit Expertinnen und Experten aus dem Bereich Kindergesundheit zu Lücken in der Versorgung von Kindern und Jugendlichen.
 
24. November 2011: Barmer GEK
Gespräch mit Claudia Korf, der Leiterin der sozial- und gesundheitspolitischen Vertretung der Barmer GEK beim Bund zur aktuellen Situation des deutschen Gesundheitssystems 
 
21. November 2011: AllianzSystemDialog
Gespräch zur Zukunft der Pflegeversicherung mit Vertretern verschiedener Verbände und Bundestagsfraktionen auf Einladung des Allianz Versicherungskonzerns

14. November 2011: Psychosoziale Arbeitsgemeinschaft Duisburg
Gespräch mit Marcel Hellmich zur Arbeit des Netzwerkes für Kinder psychisch kranker Eltern in Duisburg

10. November 2011: BKK-Personalräte
Gespräch mit BKK-Personalräten zu den Auswirkungen der Kassenschließungen

8. November 2011: Krankenhausversorgung
Gespräch mit dem Geschäftsführer des Briloner Krankenhauses und Franz Müntefering über die Rolle kommunaler Krankenhäuser und ihrer Bedeutung für den ländlichen Raum

9. September 2011: Kassenärztlichen Bundesvereinigung
Gespräch mit Herrn Gräf und Frau Stantien von der Kassenärztlichen Bundesvereinigung zum Versorgungsstrukturgesetz und allgemeinen Fragen der ärztlichen Versorgung

28. August 2011: Wirtschaftsbetriebe Duisburg
Gespräch mit dem Geschäftsführer der Wirtschaftsbetriebe Duisburg Thomas Patermann, WBD-Personalrat Markus Drewes und Vertretern der SPD-Ratsfraktion zum Kreislaufwirtschaftsgesetz und den Auswirkungen auf die Abfallentsorgung in Duisburg

10. August 2011: BKK-Bundesverband
Gespräch mit Heinz Kaltenbach zu den Konsequenzen aus der Pleite der City BKK
 
8. August 2011:  Stadtwerke Duisburg
Gespräch mit Hermann Janning (Vorstandsvorsitzender der Stadtwerke Duisburg) über die Arbeit der Stadtwerke und die Energieversorgung für Duisburg

13. Juli 2011: Zentrum für Brennstoffzellen Technik
Informationsgespräch über die Arbeit des Zentrums

12. Juli 2011: HKM
Gespräch mit Peter Gasse zum CO2-Zertifikate-Handel

8. Juli 2011: Lady Lunch
Gespräch mit „Ladys“ aus der Berliner Gesundheitsbranche zur aktuellen Politik

7. Juli 2011: GSK (GlaxoSmithKline)
Gespräch mit GSK Leitern zum AMNOG Review sowie aktuellen gesundheitspolitischen Themenfeldern

4. Juli 2011: BKK-Akademie
Gespräch mit Markus Buhmann über die aktuelle Lage der Gesetzlichen Krankenversicherung

30. Juni 2011: BKK im Unternehmen e.V.
Gespräch mit Stefan Sellinger (BKK Merck) und Corinna Cohnen (BKKiU) zur Prävention und betrieblichen Gesundheitsförderung

16. Juni 2011: Deutschen Paritätischen Wohlstandsverband in Emsdetten

Gespräch mit Vertretern der Deutschen Psychotherapeuten Vereinigung zur psychotherapeutischen Versorgung im Kreis Steinfurt und Vertretern der Selbsthilfegruppen über Versorgungsstrukturen im ländlichen Raum

16. Juni 2011: Caritas Bildungswerk in Rheine
Gespräch mit der Ausbildungsleitung für Altenpflege über die Pflegereform

15. Juni 2011: HMM Deutschland GmbH

Gespräch mit Geschäftsführer Michael Bohl über Hilfsmittelberatungstätigkeiten
 
15. Juni 2011: Kindernothilfe e.V.

 Gespräch mit der Geschäftsführung über die Arbeit der Organisation und die Hilfsprojekte in Guatemala und Honduras

6. Juni 2011: IKK e.V.
Gespräch mit dem Vorstand zum Morbi-RSA

1. Juni 2011: HKM GmbH

 Gespräch mit Geschäftsführer und Betriebsrat zum CO2-Zertifikatehandel

31. Mai 2011: Vertreter des Oppermann-Kraftwerkes
Gespräch über die neue Kraftwerkstechnologie des Opermann-Kraftwerkes

23. Mai 2011: Volker Schlotmann (Verkehrsminister von Mecklenburg-Vorpommern)
Gespräch mit Verkehrsminister Volker Schlotmann (Mecklenburg-Vorpommern) zum Duisburger Hafen

2. Mai 2011: Dr. Walter Popp
Gespräch mit Prof. Dr. Walter Popp zum Thema Krankenhaushygiene

18. April 2011: Thyssen-Krupp-Stahl
Gespräch mit dem Betriebsratsvorsitzenden Willy Segerath zum CO2-Zertifikate-Handel  

14. April 2011: HMM Deutschland GmbH
Gespräch mit Axel Klecha zur aktuellen Gesundheitspolitik
 
13. April 2011: Johnson & Johnson Consumer Health Care Germany 
Frühstücksempfang zum Thema Krankenhaushygiene mit anschließender Diskussion
 
4. April 2011: Hüttenwerke Krupp Mannesmann (HKM)
Gespräche mit der Geschäftsleitung, Vertrauensleuten und dem Betriebsrat zur aktuellen Situation der Stahlindustrie in Duisburg

1. April 2011: TSV 1920 Bruckhausen e.V.
Gespräch mit dem Vorsitzenden Turgay Mert über die Modernisierungen der Sportanlagen

30. März 2011: Krankenhaus Brilon
Gespräche mit der Krankenhaus-Geschäftsführung zur Gesundheitsversorgung

24. März 2011: Schwenninger
Gespräch mit Vorstand Siegfried Gänsler zur aktuellen Gesundheitspolitik

24. März 2011: Deutsche Kinderhilfe
Gespräch mit Vorstandssprecher Rolf Stöckel über die Arbeit der Kinderhilfe und das aktuelle Kinderschutzgesetz

17. März 2011: Polit-Dinner duisport
Gespräch in Berlin mit Erich Staaake (Vorstandsvorsitzenden der Duisburger Hafen AG), Andreas Scheuer (Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium) u.a. zur aktuellen Lage des Duisburger Hafens

9. März: Arbeitsagentur Duisburg
Gespräch mit Geschäftsführerin Angela Schoofs zur aktuellen Lage auf dem Arbeitsmarkt in Duisburg und insbesondere zu den Thema Bildung und Fachkräftemangel

2. März 2011: Thomas Krützberg - Leiter des Duisburger Jugendamtes
Gespräch zum Kinderschutzgesetz, zu RISKID und zu einer "Duisburger Impulse"-Veranstaltung

1. März 2011: Klinikum Duisburg
Gespräch mit der Geschäftsführung zur aktuellen Lage in der Gesundheitspolitik und der Gesundheitsversorgung in Duisburg

3. Februar 2011: Bürgerstiftung Duisburg
Gespräch mit Geschäftsführer Manfred Berns über die Arbeit der Bürgerstiftung

27. Januar 2011: US-Generalkonsulat
Gespräch mit dem stellvertretenden US-Generalkonsul Whitney Wiedemann zur allgemeinen politischen Situation   

21. Januar 2011: Schwenninger-BKK
Telefongespräch mit Vorstand Siegfried Gänsler zur aktuellen Lage in der Gesundheitspolitik   

6. Dezember 2010: Prof. Dr. Dr. Karl-Rudolf Korte
Gespräch mit Prof. Karl-Rudolf Korte zu seiner NRW School an der Uni Duisburg-Essen

11. November 2010: Konzernbetriebsrat Deutsche Post AG
Gespräch mit dem Konzernbetriebsratsvorsitzenden Thomas Koczelnik und seinem Betriebsratskollegen Thomas Komann zu Themen wie der Mitbestimmung bei der Deutschen AG, Mindestlöhnen und Arbeitnehmerdatenschutz.

08. November 2010: Schwenninger-BKK
Telefongespräch mit Vorstand Siegfried Gänsler zum Risikostrukturausgleich.  

27. Oktober 2010: Gesundheitspolitisches Frühstück von Johnson & Johnson
Gesprächsrunde zum Thema „Krankenhaushygiene auf dem Prüfstand - Deutschland im europäischen Vergleich", z.B. mit Prof. Dr. med. Axel Kramer (Leiter des Instituts für Hygiene und Umweltmedizin an der Ernst-Moritz-Arndt-Universität Greifswald sowie Gründungsmitglied und Altpräsident der Deutschen Gesellschaft für Krankenhaushygiene)

19. Oktober 2010: Seniorenzentrum "Haus am See" in Wedau
Gespräch mit Einrichtungsleiter Alexander Deußer zur aktuellen Situationen im Pflegebereich

8. Oktober 2010: AvidiaMed GmbH
Gespräch mit Vertriebsmanager Christian Grete zur aktuellen Lage in der Gesundheitspolitik

30. September 2010: BKK im Unternehmen e.V.
Arbeitsessen mit Bundestagsabgeordneten und der Interessenvertretung verschiedenener Betriebskrankenkassen zur aktuellen Lage in der Gesundheitspolitik

25. September 2010: Großer Selbsthilfetag in Duisburg
Gespräche mit verschiedenen Selbsthilfegruppen im Rahmen des Großen Selbsthilfetages zur aktuellen politischen Lage und zur Arbeit der Gruppen in Duisburg

24. September 2010: Sudamin GmbH
Gespräch mit Geschäftsführer Dirk Heinrich zur aktuellen politischen Lage und zur Situation der Sudamin GmbH in Duisburg

23. September 2010: IHK, Duisburger Hafen AG und PG Binnenschifffahrt
Bereisung des Duisburger Hafens mit Vertretern der Niederrheinischen IHK, der Duisburger Hafen AG und Mitgliedern der Parlamentarischen Gruppe Binnenschifffahrt im Deutschen Bundestag

22. September 2010: Pflegedienst "REVITA"
Gespräch mit REVITA-Chefin Sandra Jaenisch, Pflegedienst-Schwester Monika Welzsaraz und einer Patientin über die aktuelle Situationen im Pflegebereich im Anschluss an mein "Praktikum".

16. September 2010: Deutsche Gesellschaft für Krankenhaushygiene in Berlin
Gespräch mit Dr. Zastrow, dem Sprecher der deutschen Gesellschaft für Krankenhaushygiene über die aktuelle Hygienesituation in deutschen Krankenhäusern.

13. September 2010: VDEK in Berlin
Gespräch mit Pressesprechern der VDEK über die allgemeine Situation der Ersatzkassen

8. September 2010: HITACHI in Duisburg
Gespräch mit Vertretern und dem Betriebsrat von Hitachi zur allgemeinen politischen Lage und zur Situation von Hitachi in Duisburg

26. August 2010: St. Franziskus-Hospiz in Recklinghausen
Gespräch mit dem Recklinghauser SPD-Bundestagsabgeordneten Frank Schwabe und Vertretern des St. Franziskus-Hospiz über die Finanzierung ambulanter Palliativmedizin

19. August 2010: Kinderklinik im Klinikum Duisburg
Gespräch mit Prof. Dr. Rosenbaum über die aktuelle Situation der stationären kinderärztlichen Versorgung in Duisburg

17. August 2010: Malteser Krankenhaus St. Anna in Duisburg
Gespräch mit Dipl. oec. Udo Lavendel (Geschäftsführer) über ambulante Palliativmedizin

20. Juli 2010: THS-Wohnen in Duisburg
Gespräch mit Nina Walorski und Mandy Sommer zur Vorbereitung der THS-Ferienbaustelle in Rheinhausen

2. Juli 2010: Novartis Querdenker-Frühstück in Berlin
Arbeitsfrühstück mit weiteren Bundestagsabgeordneten und Vertretern der Firma Novartis zur Lage der Gesundheitspolitik

22. Juni 2010 Stiftungsrat Humanitäre Hilfe für durch Blutprodukte HIV-infizierte Personen in Bonn
Gespräch mit Frau Beuthien (Geschäftsstelle) zur Vorbereitung der anschließenden Sitzung des Stiftungsrates

15. Juni 2010: IKK in Berlin
Arbeitsfrühstück mit weiteren Bundestagsabgeordneten und Vertretern der IKK zur Lage der Gesundheitspolitik

7. Juni 2010: GKV-Spitzenverband in Berlin
Gespräch mit dem Leiter der politischen Abteilung, Michael Weller

2. Juni 2010:  IG BCE in Duisburg
Gespräch mit Friedhelm Hundertmark (Bezirksleiter) zur allgemeinen politischen Lage und zur Situation bei der IG BCE

1. Juni 2010: Trianel in Krefeld
Gespräch mit Vertretern von Trianel zum aktuellen Stand des Kohlekraftwerkes im Chempark Uerdingen

31. Mai 2010: Gesellschaft der Wirtschaftsförderung in Duisburg
Aufsichtsratssitzung

27. Mai 2010: Unternehmensbesuch bei der Firma MTS in Duisburg
Gespräch mit Laurens Baeckmann (Geschäftsführer) über Hygiene in Rettungsfahrzeugen im Raum Duisburg

11. Mai 2010: Unternehmensbesuch bei der Firma Sanvartis in Duisburg
Gespräch mit Geschäftsführer Linus Drop, Projektmanagement-Leiter Dr. Thomas Taplik und Betriebsrätin Silvia Maas über das Unternehmen und die aktuelle politische Lage

6. Mai 2010: Deutsche BKK in Berlin
Gespräch mit Vertretern der Deutschen BKK zum Thema Zusatzbeitrag

28. April 2010: Aidshilfe in Duisburg
Gespräch mit der Geschäftsführung über die aktuelle Situation der AIDS-Hilfe

12. April 2010: MRSA-Selbsthilfegruppe in Duisburg
Gespräch mit Vertretern der Selbsthilfegruppe und Betroffenen über das Thema Krankenhaushygiene

9. April 2010: Bethesda- Krankenhaus in Duisburg
Gespräch mit Herrn Dr. Biggemann (Abteilung für Radiologie) über die aktuelle Situation des Duisburger Krankenhauses

23. März 2010: Horst Schmidbauer (ehem. SPD-MdB, Mitglied des Stiftungsrates Humanitäre Hilfe für durch Blutprodukte HIV-infizierte Personen) in Berlin
Gespräch über die Arbeit der Stiftung

12. März 2010: Immersatt in Duisburg
Gespräch mit Ralf Menrad und weiteren Vorstandskollegen über die aktuelle Situation sozial schwacher Familien in Duisburg

3. März 2010: Verband der Ersatzkassen in Berlin
Gespräch mit Thomas Ballast (Vorstandsvorsitzender VdeK) über die aktuelle politische Situation der Ersatzkassen

3. März 2010: Kreativwirtschaft in Berlin
Gespräch mit dem Vertreter eines Kreativwirtschaftsunternehmens über die Standortsuche für ein Kulturprojekt im Ruhrgebiet

22. Februar 2010: GKV-Spitzenverband in Berlin
Gespräch mit dem Vorstand über die aktuelle Situation der Krankenversicherungen

17. Februar 2010: ARGE in Duisburg
Gespräch mit Norbert Maul zur Arbeit der ARGE.

16. Februar 2010: BKK- Landesverband in Duisburg
Gespräch mit Herrn Hofmann und Herrn Giehler über die aktuelle Situation der betrieblichen Krankenversicherung

5. Februar 2010: Deutsche Bahn in Düsseldorf
Gespräch mit dem Konzernbevollmächtigten für NRW, Reiner Latsch, über die aktuelle Situation des Duisburger Hauptbahnhofs

1. Februar 2010: Klöckner AG- Silberpalais in Duisburg
Gespräch mit dem Vorstand zur allgemeinen politischen Lage und zur Situation bei der Klöckner AG

28. Januar 2010: BKK Bundesverband in Berlin
Gespräch mit Herrn Kaltenbach über die aktuelle Gesundheitspolitik

11. Januar 2010: Hüttenwerke Krupp Mannesmann (HKM) in Duisburg
Gespräch mit Peter Gasse (Arbeitsdirektor), Dr. Panther (Betriebsarzt) und Hr. Laakmann (Personalführung) über betriebliche Gesundheitsförderung

11. Januar 2010: Ärztekammer und KV Duisburg in Duisburg
Treffen mit dem Vorstand der Ärztekammer Duisburg und dem Vorstand des KV Duisburg zur ambulanten Versorgung in Duisburg

8. Januar 2010: Bundesagentur für Arbeit in Duisburg
Gespräch mit Geschäftsführerin Frau Schoofs und dem Bundestagsabgeordneten Johannes Pflug über die aktuelle Arbeitsmarktsituation in Duisburg

6. Januar 2010: Ev. Alten- und Pflegeheim von Bodelschwingh-Haus in Duisburg
Gespräch mit der Geschäfts- und Pflegeleitung über die aktuelle Situation der Alten- und Krankenpflege

14. Dezember 2009: Unternehmensbesuch HKM in Duisburg
Gespräche mit Geschäftsführung und Betriebsrat zur allgemeinen politischen Lage und Besuch der Ausbildungswerkstatt mit anschließendem Gespräch über die
aktuelle Ausbildungssituation

2. Dezember 2009: US-Generalkonsulat in Berlin
Gespräch mit dem Leiter der politischen Abteilung/Wirtschaftsabteilung Christopher G. Grossman zur allgemeinen politischen Lage

23. November 2009: HMM Deutschland-GmbH in Berlin
Gespräch mit Axel Klecha zum Thema Healthcare-Solutions

5. November 2009: Betriebsrat der Siemens AG in Duisburg
Gespräch mit der neuen Betriebsvorsitzenden Nadine Florian zur allgemeinen politischen Lage und zur Situation bei Siemens in Duisburg

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