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Abgestimmt mit JA

Beschlussempfehlung Bundeswehreinsatz in Afghanistan

Mit meiner Stimme folge ich der Beschlussempfehlung des Auswärtigen Ausschusses zu dem Antrag der Bundesregierung (Drs.: 18/10347 und 18/10638) zur Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte am NATO-geführten Einsatz „Resolute Support“.

Ziel des Einsatzes ist die Ausbildung, Beratung und Unterstützung der nationalen Verteidigungs- und Sicherheitskräfte in Afghanistan, als deutscher Beitrag zum Wiederaufbau des Landes sowie der Sicherung eines dauerhaften Friedens in der Region. Obwohl bei den afghanischen Sicherheitskräften und Sicherheitsinstitutionen Fortschritte in der Ausübung ihrer Sicherheitsverantwortung erkennbar sind, benötigen sie dennoch weiterhin die Unterstützung durch die internationale Gemeinschaft. Ein Erfolg des Einsatzes ist nur dann zu verbuchen, wenn eine vollständige Wahrnehmung der Sicherheitsverantwortung seitens der afghanischen Sicherheitskräfte erfolgt ist. Ein Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan würde daher nur zu einer Destabilisierung der gesamten Region führen und militanten Gruppen wie der Taliban nur in die Hände spielen.

Kontakt


Bärbel Bas, MdB
Platz der Republik 1
11011 Berlin

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