News & Aktuelles von Bärbel Bas

Mittwoch, 25. November 2020

BASis Info 7/2020

Warum halte ich die Kontaktbeschränkungen für richtig und auf welche Fakten stütze ich meine Einschätzung? Das können Sie in der neuen Ausgabe der BASis Info lesen. Dort schreibe ich auch, was Niedersachsen bei der Unterstützung der Stahlindustrie besser macht als NRW und ob ich wieder für den Bundestag kandidiere.

Dienstag, 17. November 2020

Wir stehen an der Seite der Beschäftigten im Grobblechwerk in Hüttenheim

Wir sind entsetzt über die Nachricht, dass der Verkauf des Thyssenkrupp-Grobblechwerks in Hüttenheim gescheitert ist. Nun droht dem Werk die Schließung. Die Beschäftigten vor Ort leisten trotz der schwierigen Bedingungen hervorragende Arbeit. Es wurde versäumt, die notwendigen Investitionen in den Standort zu tätigen. Jetzt muss die Belegschaft für die Managementfehler der vergangenen Jahre büßen.

Gemeinsam mit meinem Kollegen im Bundestag Mahmut Özdemir, den Landtagsabgeordneten Sarah Philipp, Rainer Bischoff, Frank Börner und Ralf Jäger sowie dem Vorsitzenden der SPD-Ratsfraktion Bruno Sagurna fordere ich von der Konzernspitze von Thyssenkrupp, dass betriebsbedingte Kündigungen ausgeschlossen werden. So wurde es im Tarifvertrag „Zukunftspakt Stahl“ bis Ende März 2026 vereinbart. Wir erwarten, dass der Konzernvorstand schnell für Klarheit sorgt und auf betriebsbedingte Kündigungen verzichtet. Wir werden die Belegschaft des Grobblechwerks unterstützen, wo wir können, und uns solidarisch an die Seite der Beschäftigten stellen.

Montag, 21. September 2020

BASis Info 6/2020

Wie erhalten wir die hohe Versorgungsqualität unserer Krankenhäuser? Letzte Woche haben wir dazu ein Gesetz verabschiedet, darüber informiere ich Sie in der neuen BASis Info. Außerdem lesen Sie, wie der Bund Duisburg in der Corona-Pandemie unterstützt und wie ich die Kommunalwahlen in NRW und in Duisburg einschätze.

Dienstag, 01. September 2020

Bund und Land fördern schnelles Internet in Duisburg mit mehr als 32 Millionen Euro

Mit 32.402.484,00 Euro fördern der Bund und das Land NRW den Breitbandausbau in Duisburg. 4.660 Haushalte, 1.502 Unternehmen und 89 Schulen bekommen damit einen schnellen Internetanschluss mit mindestens 50 Mbit/s Bandbreite. Der entsprechende Förderbescheid wurde gestern erlassen. Das ist eine gute Nachricht, über die ich mich gemeinsam mit Rainer Bischoff, Frank Börner, Ralf Jäger, Mahmut Özdemir und Sarah Philipp freue. 

Freitag, 21. August 2020

Über 130 Millionen Euro aus KfW-Sonderprogramm 2020 für Duisburger Unternehmen

Mit dem KfW-Sonderprogramm 2020  aus dem „Schutzschirm für Deutschland“ sollen insbesondere kleine und mittlere Unternehmen unterstützt werden. Für Duisburger Unternehmen wurden bisher rund 250 Kreditanträge mit einem Gesamtvolumen von über 130 Millionen Euro positiv entschieden. Damit helfen wir unseren Unternehmen, durch die Krise zu kommen und so die Wirtschaftskraft und die Arbeitsplätze in Duisburg zu erhalten.

Hintergrundinformationen:

Der Zugang zum KfW-Sonderprogramm 2020 erfolgt über durchleitende Banken und Sparkassen oder über ein Bankenkonsortium, an dem sich die KfW beteiligt. Um den Banken die Kreditzusage zu erleichtern, übernimmt die KfW 80 bis 100 Prozent des Kreditrisikos der durchleitenden Banken und hat hierfür eine Garantie des Bundes erhalten. Kreditanträge bis 3 Millionen Euro, die zuvor von den durchleitenden Banken geprüft und positiv votiert wurden, sagt die KfW ohne eigene weitere Risikoprüfung sofort zu. Damit profitieren insbesondere kleine und mittlere Unternehmen schnell und unbürokratisch von diesem Programm.

Mit dem KfW-Schnellkredit 2020 können speziell kleine und mittlere Unternehmen durch KfW-Darlehen in Höhe von drei Monatsumsätzen bis zu einem Höchstbetrag von 800.000 Euro und 100 Prozent Haftungsfreistellung für den Finanzierungspartner mit einer raschen Liquiditätshilfe unterstützt werden. Der KfW-Schnellkredit 2020 bildet damit einen wichtigen Bestandteil des KfW-Sonderprogramms 2020, welches gemeinsam mit der Soforthilfe für Unternehmen bis zehn Beschäftigte dafür sorgt, dass Unternehmen aller Größen Unterstützung bekommen.

Montag, 17. August 2020

Corona-Konjunkturprogramm: 332.000 Euro für Duisburger Hauptbahnhof

332.000 Euro stellt der Bund im Rahmen des Corona-Konjunkturprogramms für Verbesserungen am Duisburger Hauptbahnhof bereit. Mit diesen Mitteln sollen die Barrierefreiheit und die Information der Reisenden verbessert und zusätzliche Wartebereiche geschaffen werden. Der Duisburger Hauptbahnhof wird attraktiver, das Bahnfahren angenehmer. Gleichzeitig wird kurzfristig ein Konjunkturimpuls für kleine und mittelständische Handwerksbetriebe gesetzt. Ich freue mich, dass von diesem Sofortprogramm auch Duisburg profitieren wird. Die Mittel stehen bereit, ich hoffe, dass die Bahn nun zügig mit der Umsetzung beginnt.

 

Freitag, 17. Juli 2020

Duisburger Stahlgespräch

Die Bundesregierung hat diese Woche ein "Handlungskonzept Stahl" beschlossen. Dieses Konzept stand auch im Mittelpunkt des heutigen Duisburger Stahlgesprächs. Politik, Unternehmen und Betriebsräte in Duisburg sind sich einig: Stahl hat auch bei uns Zukunft. Notwendig sind Investitionen in klimaneutrale Produktion und der Schutz vor unfairen Handelspolitiken - dafür wollen wir uns alle gemeinsam einsetzen.

(Foto: Arno Bischof)

Freitag, 17. Juli 2020

Praktikum Emilia Neuber

Mit dem nötigen Abstand und mit ungewöhnlich viel Zeit am Schreibtisch hat Emilia Neuber die letzten sechs Wochen in meinem Berliner Büro ein Praktikum gemacht. Ausschuss- und Arbeitsgruppensitzungen begleitete sie - wie meine Mitarbeiter*innen zurzeit auch - per Videokonferenz. Auch unser Praktikant*innenprogramm fand online statt. Nur an Plenarsitzungen und Bürobesprechungen konnte sie mit dem notwendigen Abstand offline teilnehmen. Wir konnten ihr trotzdem einen guten Einblick in den Alltag einer Bundestagsabgeordneten und in die Berliner Politik vermitteln. Vielen Dank für Deine Unterstützung, Emilia.

Hier finden sie ihren Praktikumsbericht.

Mittwoch, 08. Juli 2020

BASis Info 5/2020

Wie ging es mit dem Intensivpflege- und Rehabilitationsstärkungsgesetz weiter? Das erfahren Sie in der neuen Ausgabe der BASis Info. Dort lesen Sie auch, welche Beschlüsse der Bundestag in der letzten Sitzungswoche vor den Sommerferien getroffen hat. Und Sie lesen, welche Möglichkeiten Ihnen die elektronische Patientenakte und das e-Rezept ab dem kommenden Jahr bringen werden. Ich wünsche Ihnen allen einen schönen Sommer und erholsame Ferien.

Montag, 29. Juni 2020

Unterstützung für Duisburg

Das Konjunkturprogramm des Bundes entlastet Duisburg um 42,7 Millionen Euro pro Jahr bei den Kosten der Unterkunft. Das ist ein Erfolg, für den ich mich gemeinsam mit Mahmut Özdemir eingesetzt habe.

Der Bund wird dauerhaft 75 Prozent statt bisher 50 Prozent der Kosten für Unterkunft und Heizung bei der Grundsicherung für Arbeitsuchende übernehmen. Dadurch haben die Städte und Gemeinden in Deutschland jedes Jahr 4 Milliarden Euro mehr in den Kassen. Dies ist besonders für unsere Region eine gute Nachricht. Entlastet werden besonders die Städte, in denen die Arbeitslosigkeit hoch und die Einkommen niedrig sind.

Wir wollen, dass Städte wie Duisburg trotz der wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie weiter investieren können, dass kein kommunales Schwimmbad schließen muss und dass keine Schulsanierung aufgeschoben wird. Gemeinsam werden Bund und Länder daher den Kommunen auch die Gewerbesteuerausfälle aus diesem Jahr erstatten.

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