News & Aktuelles von Bärbel Bas

Mittwoch, 08. Juli 2020

BASis Info 5/2020

Wie ging es mit dem Intensivpflege- und Rehabilitationsstärkungsgesetz weiter? Das erfahren Sie in der neuen Ausgabe der BASis Info. Dort lesen Sie auch, welche Beschlüsse der Bundestag in der letzten Sitzungswoche vor den Sommerferien getroffen hat. Und Sie lesen, welche Möglichkeiten Ihnen die elektronische Patientenakte und das e-Rezept ab dem kommenden Jahr bringen werden. Ich wünsche Ihnen allen einen schönen Sommer und erholsame Ferien.

Montag, 29. Juni 2020

Unterstützung für Duisburg

Das Konjunkturprogramm des Bundes entlastet Duisburg um 42,7 Millionen Euro pro Jahr bei den Kosten der Unterkunft. Das ist ein Erfolg, für den ich mich gemeinsam mit Mahmut Özdemir eingesetzt habe.

Der Bund wird dauerhaft 75 Prozent statt bisher 50 Prozent der Kosten für Unterkunft und Heizung bei der Grundsicherung für Arbeitsuchende übernehmen. Dadurch haben die Städte und Gemeinden in Deutschland jedes Jahr 4 Milliarden Euro mehr in den Kassen. Dies ist besonders für unsere Region eine gute Nachricht. Entlastet werden besonders die Städte, in denen die Arbeitslosigkeit hoch und die Einkommen niedrig sind.

Wir wollen, dass Städte wie Duisburg trotz der wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie weiter investieren können, dass kein kommunales Schwimmbad schließen muss und dass keine Schulsanierung aufgeschoben wird. Gemeinsam werden Bund und Länder daher den Kommunen auch die Gewerbesteuerausfälle aus diesem Jahr erstatten.

Dienstag, 23. Juni 2020

Dialogtour der SPD-Bundestagsfraktion macht Halt in Duisburg

Die SPD-Bundestagsfraktion geht auf Tour. Unter dem Motto "Gekommen, um zu hören" macht sie am Donnerstag von 16.00 Uhr bis 18.00 Uhr auf der Duisburger Königstraße halt. Trotz Abstandsregeln und Hygienemaßnahmen wollen wir mit Ihnen ins Gespräch kommen und zuhören: Was erwarten Sie eigentlich von der SPD im Bundestag? Worum soll sie sich kümmern?

Die SPD-Fraktion will auch in diesem Jahr wieder mit den Menschen vor Ort ins direkte Gespräch kommen, Mahmut Özdemir und ich vor Ort sein, Ihnen zuhören und auch Fragen beantworten. Wir freuen uns auf die Gespräche mit Ihnen. 

Freitag, 19. Juni 2020

Die Beschäftigten waren auch vorher schon systemrelevant

Wir sind - gerade mit Blick auf das Gesundheitssystem - bislang gut durch die Krise gekommen. In einem Interview mit 'Fraktion intern' spreche ich über die Gründe dafür und darüber, welche Lehren wir jetzt schon ziehen können, um uns künftig noch besser vorzubereiten.

Die Ausgabe der 'Fraktion intern' mit diesem Interview gibt es hier zum Download: https://www.spdfraktion.de/system/files/documents/fraktion-intern-1-2020.pdf.

Mittwoch, 03. Juni 2020

BASis Info 4/2020

Wie können wir den wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie begegnen? Darüber schreibe ich in der neuen BASis Info. Außerdem lesen Sie, welche Lehren ich schon jetzt für unser Gesundheitssystem ziehe. Und auch einen Dank an die Duisburgerinnen und Duisburger finden Sie in der neuen Ausgabe.

Freitag, 29. Mai 2020

Mit dem Deutschen Bundestag ein Jahr in die USA!

Auch 2021/22 soll das Parlamentarische Patenschafts-Programm (PPP) des Deutschen Bundestages und des Amerikanischen Kongresses stattfinden. Bereits zum 38. Mal können sich Schülerinnen und Schüler sowie junge Berufstätige für ein Austauschjahr in den USA bewerben.

Für viele junge Menschen ist es ein Traum, ein Auslandsjahr in einer US-amerikanischen Gastfamilie zu verbringen und wertvolle Auslandserfahrungen zu sammeln. Mit dem Programm des Deutschen Bundestages können junge Duisburgerinnen und Duisburger diese tolle Erfahrung machen. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer vertreten als Botschafterinnen und Botschafter symbolisch unsere Stadt Duisburg in den USA. Neben der schulischen oder beruflichen Auslandserfahrung steht aber auch der Spaß am kulturellen deutsch-amerikanischen Austausch im Vordergrund.

Die PPP-Vollstipendien umfassen die Reise- und Programmkosten sowie die Versicherungskosten. Die Stipendiatinnen und Stipendiaten leben in Gastfamilien und erleben so die US-Kultur aus erster Hand. Schülerinnen und Schüler besuchen eine High School, Berufstätige gehen auf das College und machen anschließend ein Praktikum. Die Bundestagsabgeordneten engagieren sich als Paten für die jungen Menschen in den USA. Eine Bewerbung ist ab sofort und noch bis zum 11. September 2020 möglich. Weitere Informationen und Bewerbungsunterlagen können in meinem Wahlkreisbüro angefordert oder unter www.bundestag.de/ppp eingesehen werden.

Donnerstag, 14. Mai 2020

Wir brauchen einen Schutzschirm für unsere Kommunen!

Die Corona-Krise hat massive Konsequenzen für die Haushalte von Städten und Gemeinden. Das gilt auch für Duisburg. Die NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion hat deswegen den Beschluss „Wir brauchen einen Schutzschirm für unsere Kommunen“ verabschiedet.

Wir werden unsere Kommunen mit der finanziellen Bewältigung dieser Krise nicht alleine lassen. Der Bund und das Land NRW müssen jetzt gemeinsam die Handlungsfähigkeit unserer Kommunen sichern. Unsere Kommunen sind systemrelevant. Die Verantwortlichen und Beschäftigten verdienen Respekt und Dank – und ganz sicher keine Schuldzuweisungen des Ministerpräsidenten. 

Im Beschlusstext heißt es: „Auf der einen Seite brechen bei allen Steuerarten, vor allem der Gewerbesteuer, die Einnahmen weg, während gleichzeitig die Ausgaben für Sozialleistungen oder Gesundheitsschutz steigen. Aktuellen Berechnungen zufolge drohen den Kommunen Steuermindereinnahmen von rund 18 Milliarden Euro und zusätzliche Ausgaben von rund 6 Milliarden Euro. Diese Entwicklung für das Jahr 2020 wird sich in den Folgejahren in erheblicher Größenordnung wiederholen“. Die NRW-Landesgruppe fordert daher ein Sofortprogramm für die Kommunen. In erster Linie sei das die Aufgabe der Länder, aber auch der Bund stehe hier in der Verantwortung. Bas und Özdemir sind sich einig: „Wir müssen die Kommunen von den zusätzlichen Sozialausgaben entlasten und ihre Aufgaben in der Gesundheitsversorgung stärken.“

 Die finanziellen Auswirkungen der Krise würden alle Kommunen treffen, besonders hart aber die strukturschwächeren Kommunen wie Duisburg. Wir brauchen deshalb gerade jetzt eine nachhaltige Regelung der Altschulden und unterstützen Bundesfinanzminister Olaf Scholz auf seinem Weg, hochverschuldeten Städten und Gemeinden die Schulden zu erlassen. Armin Laschet muss endlich seinen Worten im eigenen Land Taten folgen lassen und dem Widerstand in Reihen von CDU und CSU in NRW und im Bund entgegentreten. 

Die Länder sind verfassungsrechtlich besonders in der Pflicht. Für NRW heißt dies: Die Kommunen brauchen jetzt kurzfristig Mittel aus dem Sondervermögen des Landes und eine bessere finanzielle Ausstattung über das Gemeindefinanzierungsgesetz. Das Land NRW muss zudem die Kosten für das Aussetzen von Betreuungsgebühren übernehmen, um Kommunen und Eltern nicht noch stärker zu belasten und seiner Pflicht zur Unterstützung von Familien, Kindern und Jugendlichen vor Ort durch eine verstärkte Förderung Rechnung tragen. Zur Entlastung der Familien fordern wir zudem, die Soforthilfe im Zuge des Infektionsschutzgesetz zu entfristen und die Zahlungen analog aktueller und künftiger Verbesserungen beim Kurzarbeitergeld anzuheben. 

Ein besonderes Augenmerk legt der Beschluss der NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion auf die Lage der kommunalen Unternehmen und die Folgen für die Wirtschaft. In Abstimmung mit dem Bund muss das Land den Kommunen und den kommunalen Unternehmen daher einen neuen und einfachen Weg zur Kreditversorgung und Liquiditätssicherung ermöglichen. Flughäfen, Messen, Veranstaltungszentren und Kultureinrichtungen sind zudem besonders betroffen und haben über einen längeren Zeitraum hohe Einnahmeausfälle. Daher müssen kommunale Unternehmen, die in diesen Wirtschaftssektoren tätig sind, auch die Mittel des Wirtschaftsstabilisierungsfond sowie branchenspezifische Hilfsmaßnahmen des Bundes und der Länder in Anspruch nehmen können.

 

Die Duisburger SPD-Bundestagsabgeordneten fassen abschließend zusammen: „Wir müssen den erneuten Aufstieg der Kommunen schon jetzt so unterstützen, dass der gesellschaftliche Zusammenhalt ausgebaut und Stabilität und Widerstandskraft in Krisensituationen wie Pandemien oder Klimakatastrophen gestärkt wird.“

 

 

Den zitierten Beschluss der NRW-Landesgruppe der SPD-Bundestagsfraktion finden Sie ebenfalls anbei.

Montag, 27. April 2020

BASis Info 3/2020

Sie haben meine Maske noch nicht gesehen? Dann schauen Sie gleich in die neue BASis Info. Dort berichte ich auch über die Corona-Maßnahmen und darüber, welche Fragen für mich bei den anstehenden Entscheidungen im Vordergrund stehen. Bleiben Sie gesund!

Donnerstag, 12. März 2020

BASis Info 2/2020

Was machen wir, um die Ausbreitung des Coronavirus zu verlangsamen? Das beschreibe ich in der neuen BASis Info. Daneben blicke ich auf die letzte Sitzungswoche zurück und beschreibe, wie Verhandlungen zwischen Union und SPD manchmal ablaufen. Viel Spaß beim Lesen.

Montag, 24. Februar 2020

BASis-Tag in der Malteser Apotheke in Meiderich

Bei meiner Hospitation in der Malteser Apotheke in Meiderich habe ich mich vor allem über die Auswirkungen von Lieferengpässen bei Arzneimitteln informiert. Ich habe in der Heimversorgung, im Labor und in der Warenwirtschaft mitgearbeitet, um mir vor Ort ein Bild über die konkreten Auswirkungen zu machen. Auf dem Programm des BASis-Tages stand auch ein Gespräch mit den Inhabern der Malteser Apotheke, Georg und Andreas Kuchler sowie mit Dr. Christoph Herrmann (Paracelsus Apotheke, stellv. Vorsitzender des Apothekerverbandes Duisburg/Niederrhein), Peter Vogt (Atrium Apotheke, Vorsitzender des Apothekerverbandes Duisburg/Niederrhein) und Dr. Susanne Kaufmann (Amtsapothekerin in Duisburg).

Das Gespräch mit den Apothekerinnen und Apothekern und die Mitarbeit in der alltäglichen Arbeit vor Ort hilft mir, die ganz konkreten Auswirkungen der Lieferengpässe besser einzuschätzen. Die Lieferengpässe verursachen einen großen Mehraufwand für die Apotheken. Nötig ist viel Organisation und der häufige Griff zum Telefon, um die Versorgung zu sichern. Das wurde heute deutlich. Umso wichtiger ist, dass wir auf Bundesebene Regelungen geschaffen haben, die Lieferengpässe verhindern sollen. Die Erfahrungen, die ich vor Ort machen konnte, helfen mir, die geplanten Maßnahmen bewerten zu können. Ich freue mich, dass ich einen Einblick in die Arbeit der Apotheke bekommen habe.

Fotos: Alexandra Roth

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