News & Aktuelles von Bärbel Bas

Dienstag, 12. Februar 2013

Neue Broschüre: Inklusive Bildung

Bildung ist ein Menschenrecht und muss für Jedermann zugänglich sein. Dies gilt nicht zuletzt für Menschen mit Behinderungen. Die SPD-Bundestagsfraktion möchte deshalb gemeinsames Lernen möglich machen und mit der Broschüre "Das Recht auf Bildung. Für jeden Menschen." über das Thema inklusive Bildung informieren. Die Broschüre können Sie mit einem Klick auf den Link hier herunterladen.

Dienstag, 12. Februar 2013

Neue Broschüre: Verbraucherpolitik für den Alltag

Die Verbraucherpolitik ist für die SPD-Bundestagsfraktion ein wichtiger Baustein für eine gerechte und solidarische Gesellschaft. Uns ist es wichtig, dass die Menschen und nicht die Märkte im Mittelpunkt stehen. Die Eckpunkte dieser Verbraucherpolitik können Sie hier mit einem Klick in der neuen Broschüre "Verbraucherpolitik für den Alltag" nachlesen.

Freitag, 08. Februar 2013

Schäuble will Haushalt auf Kosten von Normal- und Geringverdienern ausgleichen

Die Bundesregierung hat die Absicht den Bundeszuschuss an den Gesundheitsfonds 2014 weiter zu kürzen. Das finde ich falsch, nicht nur weil ich für den Haushalt des BMG zuständig bin. Bundesfinanzminister Schäuble wählt zum Ausgleich seines Haushalts einen besonders ungerechten Weg. Die Reserven im Gesundheitsfonds sind nicht aus Steuergeldern, sondern aus den überhöhten Beiträgen der Versicherten aufgebaut worden. Wegen der Beitragsbemessungsgrenze zahlen Gering- und Normalverdiener überdurchschnittlich hohe Beiträge in den Fonds – Privatversicherte tragen gar nichts bei. Wenn 2014 der Zuschuss für versicherungsfremde  Leistungen erneut sinkt, muss dies aus Beitragsgeldern kompensiert werden. Rentner und Angestellte zahlen dann mit ihren Beiträgen unsinnige Ausgaben wie das Betreuungsgeld oder den Mehrwertsteuernachlass für Mövenpick und Co..

Weiterlesen ...

Freitag, 08. Februar 2013

Gute Pflege für alle

Die Anzahl der Pflegebedürftigen wird in den kommenden Jahren weiter ansteigen, dem gegenüber steht ein Mangel an Pflegekräften und ungelöste Aufgaben in der Pflegeinfrastruktur. Die SPD-Bundestagsfraktion engagiert sich dafür, dass es auch in Zukunft hochwertige Pflege gibt und hat daher ein Gesamtkonzept für die Weiterentwicklung der Pflege erstellt. Die Inhalte finden Sie zusammengefasst im aktuellen Flyer "Gute Pflege für alle", den Sie mit einem Klick hier lesen und herunterladen können.

 

Freitag, 08. Februar 2013

Tag der Kinderhospizarbeit

Der 10. Februar ist der Tag der Kinderhospizarbeit. Für mich als SPD-Berichterstatterin für das Thema Palliativversorgung und Hospiz im Gesundheitsausschuss des Deutschen Bundestages leistet die Kinderhospizarbeit einen unverzichtbaren Beitrag. Kinder mit einer lebensverkürzenden Erkrankung und ihre Familien können auf diese Weise die verbleibende Zeit so intensiv wie möglich miteinander verbringen. Meine Erfahrungen als Schirmherrin des Malteser Hospizes St. Raphael Duisburg zeigen mir sehr klar, wie wichtig diese Arbeit ist. Sie ist Ausdruck besonderer gesellschaftlicher Solidarität. Dieser Tag verschafft der Kinderhospizarbeit gesellschaftliche Aufmerksamkeit und rückt dieses wichtige Thema in den Mittelpunkt.

Weiterlesen ...

Donnerstag, 31. Januar 2013

Nominierung von Malala für den Friedensnobelpreis

Ich habe die Petition "Nominierung von #Malala für den Friedensnobelpreis #Nobel4malala" auf Change.org unterzeichnet, weil mir das Thema am Herzen liegt. Vor kurzem schossen bewaffnete Taliban der 15-jährigen Malala Yousafzai in den Kopf, weil sie sich für die Bildung junger Mädchen in Pakistan einsetzt. Ihre Tapferkeit hat eine globale Bewegung ausgelöst, und aus meiner Sicht hat Malala für ihre mutige Arbeit den Friedensnobelpreis verdient. Das sahen über 285.000 Menschen aus über 50 Ländern genauso und nun wurde Malala offiziell für den diesjährigen Friedensnobelpreis nominiert. Das ist ein starkes Zeichen für alle, die sich für die Rechte der Frauen und gegen Fundamentalismus einsetzen. Nicht nur in Pakistan sondern auf der ganzen Welt. 

Dienstag, 29. Januar 2013

Solidaritätsbrief für Helios-Beschäftigte

Die Helios Kliniken GmbH entlässt in Duisburg nach Medienberichten 17 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, in der Probezeit. Sie waren zur Entlastung in der Patientenversorgung eingestellt worden. Ich habe mich am vergangenen Dienstag mit einem Solidaritätsbrief an die Mitarbeitervertretung der Helios Kliniken Duisburg gewandt und in meinem Brief deutlich gemacht:

Die Arbeit im Krankenhaus erfordert im pflegerischen wie im ärztlichen Bereich eine besondere Qualifikation und Motivation. Patienten werden mit hohem persönlichen Einsatz versorgt. Viele Kolleginnen und Kollegen in der Pflege und der medizinischen Versorgung gehen im Schicht- und vor allem im Bereitschaftsdienst an ihre Belastungsgrenzen - und sogar darüber hinaus. Um so schwerer wiegt es, wenn dringend benötigtes Personal aus wirtschaftlichen Gründen entlassen wird. Für die betroffenen Beschäftigten ist dies besonders hart, wenn sie aus ungekündigten Arbeitsverhältnissen gekommen sind.

Meinen Solidaritätsbrief an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter finden Sie mit einem Klick hier.

Mittwoch, 23. Januar 2013

Kleine Anfrage: Prävention und Bekämpfung von HIV und AIDS in Deutschland

Drei Jahrzehnte intensiver medizinischer Forschung und erfolgreicher Präventionsarbeit haben dazu geführt, dass HIV/AIDS in Deutschland ein neues Gesicht bekommen hat. Aus einer unmittelbar tödlichen Krankheit ist nach und nach eine schwere chronische Erkrankung geworden. HIV-Positive haben heute statistisch annähernd die gleiche Lebenserwartung wie HIV-Negative. Darüber hinaus hat sich ein breites Netzwerk an Selbsthilfeorganisationen, Stiftungen und Verbänden herausgebildet, das tief in der Gesellschaft verankert ist und Betroffene und deren Angehörige unterstützt. Die Aufklärung über die Ansteckungsgefahr und den Schutz vor einer HIV-Infektion ist vorbildlich in ganz Europa, wir dürfen aber jetzt auf keinen Fall die Hände in den Schoß legen. Deshalb habe ich als zuständige Berichterstatterin der SPD-Bundestagsfraktion eine Kleine Anfrage initiiert und nachgehakt, wie die Bundesregierung die Entwicklung der HIV-Neuinfektionen in den vergangenen Jahren beurteilt und wie sie die erfolgreiche deutsche Präventionsarbeit weiterentwickeln will. Mit einem Klick hier kommen Sie direkt zu unserer Kleinen Anfrage und zur Antwort des Bundesgesundheitsministerium.

Weiterlesen ...

Freitag, 18. Januar 2013

Ärztekonflikte nicht auf dem Rücken der Versicherten austragen

Zur Ankündigung von Duisburger HNO-Ärzten, Freitags keine Kassenpatienten mehr zu behandeln, habe ich erklärt: Der Sicherstellungsauftrag bei der ärztlichen Versorgung gilt auch für HNO-Ärzte und auch an Freitagen. Die HNO-Ärzte dürfen ihre Auseinandersetzung mit der Kassenärztlichen Vereinigung nicht auf dem Rücken der gesetzlich Krankenversicherten austragen.

Dass die Honorare für HNO-Ärzte in der Region Nordrhein niedriger sind als in Westfalen, ist nicht die Schuld der Patientinnen und Patienten. Durch die unethische Aktion von HNOnet-NRW werden sie doppelt bestraft: Kranke bekommen keinen Termin und werden wegen ihrer Krankenversicherung diskriminiert. Ich fordere die Duisburger HNO-Ärzte auf, sich zu besinnen und diese Form des Protests aufzugeben.

Die ungleiche Honorarverteilung ist offensichtlich, aber ein Verteilungskonflikt innerhalb der Ärzteschaft. Es gibt regionale Unterschiede und noch viel größere Unterschiede zwischen den einzelnen Facharztgruppen. Bisher lief es immer zu Lasten der „sprechenden Medizin“, während die „Apparatemedizin“ deutlich bessere Erlöse erzielt. Diese Konflikte müssen die Ärzte untereinander regeln, Patienten haben in der Selbstverwaltung leider immer noch kein Stimmrecht.

 

Freitag, 11. Januar 2013

Sehr guter Auftakt ins Wahljahr 2013

Am Montag beginnt die 1. Sitzungswoche des Bundestages im Jahr 2013, heute hat die SPD-Bundestagsfraktion in einer Klausurtagung ihre Arbeitsschwerpunkte besprochen. Johannes Pflug und ich sind "sehr zufrieden mit dem Auftakt ins Wahljahr":

Wir haben wichtige Weichenstellung vorgenommen und vor allem unsere Themen in den Mittelpunkt gestellt. Die SPD plant zum Beispiel die Einführung eines neuen und gerechten Kindergeldes, das endlich Familien mit geringen Einkommen stärker unterstützt und viele Familien aus der verdeckten Armut befreit.

Weiterlesen ...

fb

tw

yt

rss

© 2017 MdB Bärbel Bas | Kontakt | Impressum

Wir nutzen Cookies auf unserer Website. Einige von ihnen sind essenziell für den Betrieb der Seite, während andere uns helfen, diese Website und die Nutzererfahrung zu verbessern (Tracking Cookies). Sie können selbst entscheiden, ob Sie die Cookies zulassen möchten. Bitte beachten Sie, dass bei einer Ablehnung womöglich nicht mehr alle Funktionalitäten der Seite zur Verfügung stehen.