Die Pandemie hat Bürger, Zivilgesellschaft, staatliche Institutionen, Betriebe sowie Kunst und Kultur mit Herausforderungen von historischer Tragweite konfrontiert. Die Corona-Pandemie hat tiefgreifende Auswirkungen gehabt – insbesondere auf das Gesundheitswesen, die Bildungseinrichtungen und den Sozialstaat – und auch zu tiefgreifenden Veränderungen im Familienalltag und im Lebensalltag von Kindern, Jugendlichen und jungen Erwachsenen geführt. Zudem wurden Selbstständige, Beschäftigte und Arbeitgeber sowie das kulturelle Leben vor existentielle Herausforderungen gestellt.

Angesichts der existenziellen Bedrohung und der tiefgreifenden Verunsicherung bestand die Aufgabe darin, schwerwiegende Folgen, insbesondere für vulnerable Gruppen, bestmöglich abzuwenden.

Eine umfassende, die Perspektiven der Bürgerinnen und Bürgern einbeziehende und wissenschaftlich fundierte Aufarbeitung der Pandemie sowie des staatlichen und gesellschaftlichen Handelns während dieser Zeit ist unerlässlich, um belastbare Schlussfolgerungen für die Zukunft zu ziehen.

Die Enquete-Kommission soll ein Gesamtbild der Pandemie, ihrer Ursachen, Verläufe und Folgen einerseits sowie der staatlichen Maßnahmen andererseits umfassend und verständlich aufzeigen und dazu Daten und Fakten zugänglich machen und Transparenz stärken. Das Ziel ist, beim Auftreten einer vergleichbaren Pandemie aus den Erfahrungen heraus so vorbereitet zu sein, dass schnell, wirksam und mit einer klaren Kommunikation der Ziele gehandelt werden könne.

Der Enquete-Kommission sollen 14 Mitglieder des Bundestages sowie 14 Sachverständige angehören. Die Unionsfraktion soll fünf Mitglieder benennen, die Fraktionen von AfD und SPD jeweils drei Mitglieder, die Grünen-Fraktion zwei Mitglieder und die Linke-Fraktion ein Mitglied. Die Sachverständigen sollen im Einvernehmen der Fraktionen benannt werden, wobei eine angemessene Beteiligung der Länder und Kommunen sichergestellt werden soll.

Ihren Abschlussbericht soll die Enquete-Kommission bis zum 30. Juni 2027 vorlegen.

Ich habe der Einsetzung der Enquete-Kommission zugestimmt. Der Beschlussvorlage, mit der ein Antrag der AfD-Fraktion zur Einsetzung eines Untersuchungsausschusses abgelehnt wird, habe ich ebenfalls zugestimmt.