Eine von uns. Bärbel Bas

Bärbel Bas fordert klare Konsequenzen für die Krankenhaushygiene

Mittwoch, 25. August 2010

Bärbel Bas fordert klare Konsequenzen für die Krankenhaushygiene

Die Duisburger SPD-Bundestagsabgeordnete Bärbel Bas fordert
klare Konsequenzen für die Krankenhaushygiene nach dem
vermutlich durch verunreinigte Infusionen verursachten Tod von
drei Babys am Universitätsklinikum Mainz.

„Diese furchtbaren Todesfälle müssen klare Konsequenzen
haben“, sagt Bärbel Bas, Mitglied im Gesundheitsausschuss des
Deutschen Bundestages. Bis zu 600.000 Menschen infizierten
sich in Deutschen Kliniken jährlich mit Krankheitserregern und
bis zu 40.000 Patienten sterben an den Infektionen. „Dieser
Zustand ist für ein Land wie Deutschland völlig untragbar. Die
große Mehrzahl der Menschen könnten durch einfache
Maßnahmen noch am Leben sein“.
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SPD-Beschluss zur Rente mit 67 ist positiv

Montag, 23. August 2010

"Der Beschluss unseres SPD-Präsidiums ist positiv, weil wir eine Aussetzung der Rente mit 67 fordern, flexible Übergänge ermöglichen wollen und eine breite innerparteiliche Diskussion einleiten“, sagt Bärbel Bas zum einstimmigen Beschluss des SPD-Präsidiums, die Rente mit 67 bis 2014/2015 auszusetzen und die Arbeitsmarktlage älterer Beschäftigter dann erneut zu prüfen. 

„Wir überprüfen nicht nur, sondern ziehen auch die nötigen Konsequenzen und werden so viel Entschlossenheit im Deutschen Bundestag auch von der schwarz-gelbe Bundesregierung einfordern“, sagt Sozialpolitikerin Bas. Das durchschnittliche Renteneintrittsalter liegt bei 63,2 Jahren, die Quote der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten betrug im Juni 2010 bei den 60- bis 64-Jährigen nur 21,5 Prozent. „Wir dürfen das Renteneintrittsalter nicht erhöhen, wenn dies zu einer faktischen Rentenkürzung führt. Deshalb müssen wir uns jetzt auch zusammen mit den Gewerkschaften um bessere Arbeitsmarktchancen für ältere Menschen bemühen."
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Röslers Gesundheitspolitik ist sozial ungerecht und verantwortungslos

Freitag, 20. August 2010

Bundesgesundheitsminister Rösler bescheinigt dem „Diskussionsentwurf“ seines Gesetzes per Titel der „nachhaltigen und sozial ausgewogenen Finanzierung der Gesetzlichen Krankenversicherung“ zu dienen, stärkt aber letztlich doch nur die Private Krankenversicherung auf Kosten der gesetzlich Versicherten, erklärt Bärbel Bas, Berichterstatterin der SPD-Bundestagfraktion für die Gesetzliche Krankenversicherung.

Mit dem Säumniszuschlag von bis zu 225 Euro pflückt die schwarz-gelbe Bundesregierung auch das letzte soziale Feigenblatt von den Zusatzbeiträgen. Die Zusatzbeitrag genannte Kopfpauschale zeigt sich in ihrer ganzen Hässlichkeit: Es reicht nicht, dass die Zusatzbeiträge mehr Bürokratie bedeuten. Es reicht auch nicht, dass künftig allein die Versicherten die steigenden Gesundheitskosten tragen sollen. Es reicht immer noch nicht, dass es künftig keine Rolle mehr spielt, wie leistungsfähig der Versichtere wirklich ist und es reicht wohl auch nicht, dass der automatische Sozialausgleich lächerlich gering sein wird. Nun bekommt die GKV auf Wunsch der Koalition auch noch ein Inkasso, um diejenigen, die den Zusatzbeitrag nicht bezahlen können noch tiefer in die Schulden zu stürzen. Das ist niemals „nachhaltig und sozial ausgewogen“, das ist verantwortungslos.
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Die abenteuerliche Aufklärungsarbeit von Adolf Sauerland

Donnerstag, 19. August 2010

Die stellvertretende SPD-Unterbezirksvorsitzende Bärbel Bas erklärt zur aktuellen Berichterstattung über die Aufklärungsarbeit und die Falschaussagen des Oberbürgermeisters:

„Die angebliche Aufklärungsarbeit von Herrn Sauerland wird immer abenteuerlicher. Er verklagt Blogger auf Unterlassung der Veröffentlichung von Teilen des von der Stadt in Auftrag gegebenen Gutachtens, weil er offenbar die Wahrheit fürchtet. Das ist ein weiteres Beispiel für sein fragwürdiges Verständnis von Pressefreiheit.
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