Rund zwölf Jahre nach der Unabhängigkeit bleibt die Lage im Südsudan angespannt. Staatliche Strukturen funktionieren nur eingeschränkt, Gewalt gegen die Zivilbevölkerung und Übergriffe auf humanitäre Helferinnen und Helfer sind weiterhin Realität. In dieser Situation bleibt die UN-Mission UNMISS ein zentraler Stabilitätsfaktor.

Deutschland beteiligt sich an UNMISS mit bis zu 50 Soldatinnen und Soldaten, aktuell sind 14 Soldatinnen und Soldaten vor Ort. Sie übernehmen Führungs-, Verbindungs-, Beratungs-, Beobachtungs- und Unterstützungsaufgaben. Dazu gehört auch die Arbeit an technischer Ausrüstung und Ausbildung truppenstellender Nationen. Ziel ist es, die Menschen im Südsudan besser zu schützen und die Strukturen der UN-Mission zuverlässig funktionsfähig zu halten.

UNMISS arbeitet auf Grundlage der Resolution 1996 (2011). Die Mission schützt Zivilpersonen, beobachtet die Menschenrechtslage, ermöglicht humanitäre Hilfe und unterstützt den Friedensprozess. Damit schafft sie Stabilität in einem Umfeld, das ohne internationale Präsenz weiter eskalieren würde.

Mit der Fortsetzung des deutschen Beitrags stärken wir die Vereinten Nationen und leisten einen konkreten Beitrag zum Schutz der Menschen vor Ort.

Ich habe der Beschlussempfehlung des Auswärtigen Ausschusses zugestimmt.